Mit dieser »Selbstdarstellung«, die in der offiziellen Wahlbroschüre des Wahlvorstands veröffentlicht und als Flugblatt verbreitet wurde, beteiligten sich die IYSSE am 20. und 21. Januar 2015 an den Wahlen zum StudentInnenparlament (StuPa) an der Humboldt-Universität (HU). Sie gewannen einen Sitz.

International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) kandidieren bei StuPa-Wahlen an der Humboldt-Universität

Wir, die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE), treten zu den StuPa-Wahlen an, um gegen die Rückkehr des deutschen Militarismus zu kämpfen. Wir wollen verhindern, dass die Humboldt-Universität erneut in ein ideologisches Zen­trum für Krieg und Diktatur verwandelt wird.

Hundert Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs und fast siebzig Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gehen die politischen Eliten wieder auf Kriegskurs und rufen nach deutscher Führung in Europa und der Welt.

Anfang des Jahres verkündete Bundespräsident Joachim Gauck, Deutschland müsse gemäß seiner wirtschaftlichen Größe international »mehr Verantwortung« übernehmen und notfalls auch militärisch intervenieren.

Seitdem wird dieser Kurs von der Großen Koalition mit Unterstützung der Grünen und der Linkspartei in die Tat umgesetzt. Sie hat den rechten Putsch in der Ukraine unterstützt und spielt eine führende Rolle bei der Nato-Offensive gegen Russland. Im Nahen Osten verteidigt sie die geostrategischen Interessen Deutschlands bereits militärisch – mit Waffenlieferungen an die Kurden im Nord­irak und der Unterstützung des US-geführten Luftkriegs gegen den Islamischen Staat.

Die Medien fungieren als Einpeitscher für die neue Kriegspolitik. Sie veröffentlichen nahezu täglich Kommentare, die ein härteres Vorgehen gegen Russland fordern, und attackieren die Bevölkerung dafür, dass sie Kriegseinsätze ablehnt.

Einen besonders scharfen Ausdruck findet die außenpolitische Wende an den Universitäten. Um neue Kriege vorzubereiten, müssen die Verbrechen des Kaiserreichs und des Nazi-Regimes relativiert und die Geschichte umgeschrieben werden. Professoren unserer Universität spielen dabei eine zentrale Rolle.

Prof. Münkler, der politische Theorie lehrt, argumentiert dafür, die Verantwortung Deutschlands im Ersten Weltkrieg herabzumindern. Die Arbeiten des Lehrstuhlinhabers für die Geschichte Osteuropas, Prof. Baberowski, laufen auf eine Relativierung der Verbrechen des Faschismus hinaus. Im Februar erklärte er im »Spiegel«: »Hitler war kein Psychopath, er war nicht grausam. Er wollte nicht, dass an seinem Tisch über die Judenvernichtung geredet wird.«^[1]

Wie in der ersten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts reagieren die Eliten mit Krieg und Diktatur auf die Krise des Kapitalismus. Wir betrachten es als unsere Pflicht, dieser Entwicklung entgegenzutreten, und lehnen die Integration der Universitäten in die Kriegspolitik strikt ab.

Um eine neue Katastrophe zu verhindern, ist der Aufbau einer weltweiten Massenbewegung der Arbeiterklasse notwendig. Als Studierendengruppe des Internationalen Komitees der Vierten Internationale verbinden wir den Kampf gegen Krieg mit dem Kampf für Sozialismus.